Organisations-Zweck:
  • Schaffung von Rahmenbedingungen für das Gelingen eines Gemeinwesens
Zentrale Merkmale:
  • z.B. Gemeinderat, Landtag, Nationalrat 
  • Mitglieder sind Mandatare, gewählt über Wahllisten von Parteien, ev. vorgereiht durch Vorzugstimmen
  • MandatarInnen sind organisiert in „Klubs“ (Klubobmann, Klubdirektor)
  • Klubzwang – also einheitliches Abstimmen nach interner Abstimmung – ist die Regel; MandatarInnen haben thematische Zuständigkeiten und stimmen Themen mit den anderen Fraktionen in Ausschüssen ab; wenn es inhaltlichen Diskurs zwischen den Parteien gibt, findet er hier statt, sehr selten im öffentlichen Plenum
  • Das parlamentarische Gremium ist am direktesten demokratisch legitimiert
  • Von ihm wird die Regierung gewählt (Landeshauptmann / Landesräte, Bundeskanzler / Bundesminister)
  • Theoretisch entwickelt das Parlament Gesetze und kontrolliert die Regierung – oft jedoch haben die Klubs der Regierungsfraktionen der Regierung zu gehorchen – damit wird das Parlament zur Bühne für Oppositionspolitik

 

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